In seiner Reihe „Sozialwirtschaft eingeordnet“ nimmt Thomas Neubauer, Kaufmännischer Vorstand des Oberlinhaus, Stellung zu den um 64 Millionen Euro gestiegenen Sozialausgaben. Sein Fazit: sparen ja, aber nicht am Menschen.
Steigende Ausgaben bedeuten laut Neubauer nicht automatisch, dass zu viel für Menschen ausgegeben wird. Gerade in der Eingliederungshilfe gehe es um gesetzlich verankerte Rechte auf Teilhabe und Selbstbestimmung. Wer hier pauschal kürze, spare am falschen Ende.
Leistungen der Eingliederungshilfe
Das Oberlinhaus erlebt nach eigener Darstellung täglich, was diese Leistungen konkret bedeuten. Genannt werden Frühförderung und Schulassistenz sowie Wohn- und Arbeitsangebote und weitere Unterstützungsleistungen für Menschen mit Behinderungen. Für die Betroffenen ermöglichten sie Teilhabe.
Zugleich dürfe die Sozialwirtschaft die Kostenentwicklung nicht einfach hinnehmen, so Neubauer. Entscheidend sei nicht, welche Leistungen gekürzt werden können. Es gehe darum, notwendige Leistungen zu sichern und dafür zu sorgen, dass jeder eingesetzte Euro möglichst wirksam bei den Menschen ankommt.
Bürokratie abbauen, Verfahren vereinfachen
Als Ansatzpunkt nennt Neubauer die Bürokratie. Komplexe Antragsverfahren, Mehrfachdokumentationen, wiederholte Prüfungen, unterschiedliche Vorgaben und fehlende digitale Standards bänden bei Kommunen, Kostenträgern und Leistungserbringern erhebliche Ressourcen. Diese fehlten dann für die Arbeit mit Menschen.
Er begrüßt, dass Potsdams Kämmerer nicht allein auf die Ausgabenseite schaut. Der Kämmerer wolle auch Strukturen und Prozesse hinterfragen und mit Land und Bund über Finanzierung und Unterstützung sprechen. Neubauer fordert, Verfahren zu vereinfachen, Digitalisierung konsequenter zu nutzen, Zuständigkeiten zu klären und unnötige Doppelprüfungen abzubauen. Bund, Länder und Kommunen müssten klären, wie gesetzlich übertragene Aufgaben dauerhaft auskömmlich finanziert werden können.
Gemeinsame Verantwortung statt Schuldzuweisungen
Nicht am Menschen zu sparen heiße nicht, jede bestehende Struktur zu verteidigen, schreibt Neubauer. Strukturen müssten verändert werden, wenn sie unnötig kompliziert oder ineffizient seien. Teilhabe und notwendige Unterstützung dürften aber nicht zur Verhandlungsmasse werden.
Das Oberlinhaus stehe für den Dialog bereit. Nötig seien keine Schuldzuweisungen zwischen Kommunen, Land, Bund, Kostenträgern und Leistungserbringern, sondern gemeinsame Verantwortung und konkrete Lösungen. Der Sozialstaat werde zukunftsfest, wenn Leistungen gesichert, Bürokratie abgebaut, Strukturen modernisiert und die Finanzierung nachhaltig organisiert werde.a
Quelle: Oberlinhaus
